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E-Scooter: ab sofort in Hamburg erlaubt © Floatility GmbH

So hat sich Hamburg auf die E-Scooter vorbereitet

Ab sofort sind Elektro-Tretroller auf Hamburgs Straßen erlaubt. Ein Überblick: Vereinbarungen für Sperrzonen, Limitierungen und Ortungssoftware

E-Scooter sind nun auch auf unseren Straßen erlaubt: Mitte Juni 2019 trat bundesweit die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) in Kraft. Die ersten Sharing-Unternehmen sind bereits in Hamburg aktiv, bis Mitte Juli wollen weitere Anbieter nachziehen. Da sie hierfür keine gesonderte Genehmigung benötigen, will Hamburg auf Basis einer freiwilligen Vereinbarung über die Regelungen der eKFV hinaus weitere Verabredungen mit den Sharing-Diensten treffen. Ziel der Vereinbarung ist, die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten und Chaos zu vermeiden. Hierfür sei eine Monitoring-Plattform geplant, sagte Wirtschaftssenator Michael Westhagemann im Pressegespräch. In der Elbmetropole an den Start gehen der Hamburger Anbieter E-Floater (ehemals Floatility), das Berliner Startup Tier Mobility, die amerikanischen Anbieter Bird und Lime sowie Voi aus Schweden.

Mikro Mobility für die erste und letzte Meile

Senator Westhagemann erklärte: „E-Tretroller können als Teil der Mikro- und Nahmobilität zukünftig ein wichtiger Baustein zur Bewältigung der ‚ersten‘ und ‚letzten Meile‘ sein. Werden Sharing-Angebote gut angenommen, kann das eigene Auto häufiger stehen gelassen werden.“ Doch die bisher gemachte Erfahrung aus anderen Städten Europas zeige, dass die Umsetzung noch zu wünschen übrig lasse, so Westhagemann weiter. Demnach würden die Sharing-Dienste in Hamburg keine gesonderte Genehmigung der Stadt benötigen. Das Befahren öffentlicher Wege und das Abstellen von E-Tretrollern und anderen Elektrokleinstfahrzeugen sei – analog zu Fahrrädern – vom Gemeingebrauch umfasst.

Sperrzonen und bis zu 1.000 E-Scooter pro Anbieter

Deshalb sollen im Rahmen einer freiwilligen Vereinbarung zwischen Hamburg und den Anbietern Regelungen zur Organisation der Angebote, zum Abstellen und Parken, zur Kontrolle und Überwachung, zur Verkehrssicherheit der E-Tretroller sowie zum Datenaustausch getroffen werden. Zwei wichtige Kernpunkte hierbei: Zum einen dürfen innerhalb des Rings 2 täglich pro Sharing-Anbieter nicht mehr als 1.000 E-Scooter unterwegs sein. Zum anderen wird Hamburg mehrere hundert Zonen definieren, in denen das Abstellen der E-Tretroller untersagt ist. Darüber hinaus behalten sich die Bezirke das Recht vor, E-Tretroller, die Geh- und Radwege blockieren oder gegen die Vereinbarung verstoßen, einzusammeln.

Hierfür hat die Wirtschaftsbehörde folgende Sperrzonen festgelegt:

  1. Bereiche mit hohem Fußverkehrsaufkommen (z. B. Jungfernstieg)
  2. Grünflächen (u. a. Parks)
  3. Flächen in der Nähe von Gewässern (beispielsweise an der Alster)

Um die Vorgaben der Vereinbarung kontinuierlich zu überprüfen, beabsichtigt Hamburg den Einsatz einer Softwarelösung, mit der alle im Sharing-Einsatz befindlichen E-Tretroller auf einer Karte dargestellt werden können.

Voi und Hamburger Hochbahn kooperieren

Während sich E-Floater, Tier Mobility, Bird und Lime auf die Innenstadt konzentrieren wollen, plant der schwedische Anbieter Voi – in Kooperation mit der Hamburger Hochbahn – zunächst am Stadtrand aktiv zu werden. „Dies ist eine der weltweit ersten engen Kooperation zwischen E-Tretroller-Anbieter und öffentlichem Verkehrsbetrieb”, sagt Voi-CEO und -Gründer Fredrik Hjelm. Damit habe die Hochbahn einmal mehr bewiesen, dass sie ein echter Innovationstreiber sei. Ziel sei es, das Mobilitätsangebot in Hamburg, vor allem in Hamburgs Randgebieten, zu erweitern. Ein zunächst auf sechs Monate angelegtes Pilotprojekt soll voraussichtlich im Juli 2019 mit eigenen Abstellanlagen an den Haltestellen in Berne und Poppenbüttel starten.

Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung legt rechtliche Rahmenbedingungen fest

Die eKFV legt die bundesweit geltenden Rahmenbedingungen für die Nutzung von E-Tretrollern und anderen Elektrokleinstfahrzeugen fest. So dürfen die Fahrzeuge nicht langsamer als 6 km/h und nicht schneller als 20 km/h fahren. Dabei sollen die E-Scooter lediglich auf Radwegen zum Einsatz kommen, Gehwege sind tabu. Wenn kein Radweg zur Verfügung steht, soll auf der Straße gefahren werden. Ebenso müssen die elektrischen angetriebenen City-Roller über eine Lenk- oder Haltestange verfügen. Wie beim Fahrrad sind Vorder- und Hinterradbremse, Reflektoren sowie ein Fahrt- und Rücklicht vorgeschrieben. Das Mindestalter zur Nutzung beträgt 14 Jahre. Es bestehen keine Helm- und (Mofa-)Führerscheinpflicht, allerdings ist eine Versicherungsplakette erforderlich.

Von Hamburg aus: Mobilitätswende vorantreiben

Der Bereich Mikromobilität auf der letzten Meile ist ein wichtiges Thema der Strategie für Intelligente Verkehrssysteme (ITS-Strategie) der Stadt Hamburg. E-Scooter könnten bei der Mobilitätswende eine entscheidende Rolle spielen. 2021 findet der ITS-Weltkongress in der Hansestadt statt. Insbesondere der Bereich ‚Mobilität als Service‘ gehört zu einem der acht Handlungsfelder der Strategie. Zudem zahlt die emissionsarme E-Mobilität auf den Hamburger Klimaplan ein, der 2015 vom Hamburger Senat beschlossen wurde. Darin ist das Thema Elektromobilität als eines der Leitprojekte festgelegt.
sb

Quelle und weitere Informationen:
www.hamburg.de
www.meltwater.pressify.io
www.abendblatt.de
www.its2021.hamburg

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