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OSZE-Treffen in Hamburg

Hamburg ist in diesem und im kommenden Jahr Gastgeber für zwei hochkarätige politische Ereignisse: OSZE-Tagung und G20-Gipfel

Am 8. und 9. Dezember tagt der Ministerrat der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) in Hamburg. 57 Außenminister sind eingeladen. Wie viele kommen, entscheidet sich stets erst wenige Tage vor dem Treffen selbst. Das Auswärtige Amt geht von einer großen Teilnehmerzahl aus, wie auch bei den vergangenen OSZE-Ministerräten. Zumal kurz vor dem Hamburger Termin ein Treffen der NATO-Außenminister am 6. und 7. Dezember in Brüssel stattfindet – von dort aus ist der Weg nach Hamburg nicht mehr weit.

Der OSZE-Ministerrat ist das zentrale Beschlussfassungs- und Leitungsorgan der weltweit größten regionalen Sicherheitsorganisation. Die OSZE ist ein Staatenbündnis mit zurzeit 57 Mitgliedsstaaten und setzt sich für Stabilität, Frieden und Demokratie ein. Ihre Ziele verfolgt die OSZE durch den politischen Dialog über gemeinsame Werte und durch praktische Arbeit in ihren Institutionen und Fachreferaten.

Hamburgs Weltoffenheit, Toleranz und internationale Vernetzung

Deutschland hat in diesem Jahr den Vorsitz über die OSZE, die Entscheidung über den Austragungsort für das Ministerrat-Treffen lag deshalb bei Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier als amtierendem OSZE-Vorsitzenden. Seine Wahl begründete er mit Hamburgs Weltoffenheit, Toleranz und internationaler Vernetzung sowie mit dem hanseatischen Bürgersinn, der seit Jahrhunderten eine Kultur aktiver Mitbestimmung fördere. Dies alles seien Werte, die auch für den deutschen OSZE-Vorsitz 2016 stünden. „Wir wollen Brücken bauen, Dialog stärken und die Zivilgesellschaft stärker in Diskussions- und Entscheidungsprozesse der OSZE einbinden“, hatte Frank-Walter Steinmeier Ende November 2015 erklärt und den OSZE-Vorsitz unter das Leitmotiv „Dialog erneuern, Vertrauen neu aufbauen, Sicherheit wiederherstellen“ gestellt.

Staatsgäste mit großem Gefolge

Die ersten Arbeitskreise tagen bereits ab dem 5. Dezember und bereiten die Gespräche der Außenminister vor. Der Großteil der Staatsgäste trifft am Vorabend der Tagung ein. Die Minister, erwartet werden etwa John Kerry (USA), Sergei Lawrow (Russland) oder der Franzose Jean-Marc Ayrault, kommen mit 1.300 Delegierten, sowie Technikern und Sicherheitsleuten. Die Sitzungen des OSZE-Ministerrats werden im Wesentlichen auf dem Gelände der Hamburg Messe stattfinden. Zudem ist am 8. Dezember ein Arbeitsabendessen im Großen Festsaal des Hamburger Rathauses geplant. Für die Sicherheit sorgen rund 10.000 Polizisten, davon rund 3.500 Hamburger und 6.500 Beamte aus anderen Bundesländern.

G20-Gipfel im Juli 2017 in Hamburg

Dem Treffen der Außenminister folgt am 7. und 8. Juli 2017 ein Treffen der Staatschefs zum G20-Gipfel. Die Gruppe der Zwanzig (G20) stellt die Versammlung der größten Industrie- und Schwellenländer dar. Den Vorsitz hat turnusgemäß 2017 die Bundesrepublik Deutschland, auf Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel findet das Gipfeltreffen in Hamburg statt.
ys/kk

Quelle und weitere Informationen:
www.hamburg.de/senatskanzlei
www.auswaertiges-amt.de

Ministerrat-Treffen der OSZE: Wann und Wo

Datum: 8. und 9. Dezember 2016
Ort: Messe Hamburg/Rathaus
Teilnehmer: Die 57 Außenminister, die den Ministerrat der OSZE bilden
Leitmotiv des 23. OSZE-Treffens: „Dialog erneuern, Vertrauen neu aufbauen, Sicherheit wiederherstellen.“

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