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OSZE-Ministerrat tagt 2016 in Hamburg

Treffen der Außenminister der 57 Mitgliedstaaten in der Hansestadt. Deutschland übernimmt 2016 den Vorsitz der Organisation

Der Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) wird 2016 unter deutschem Vorsitz in Hamburg stattfinden. Das bestätigte das Außenministerium in Berlin auf Nachfrage. Der genaue Austragungsort wurde noch nicht genannt. Unter dem Leitmotiv “Dialog erneuern, Vertrauen neu aufbauen, Sicherheit wiederherstellen” will sich die Bundesregierung für die Stärkung der Instrumente und Institutionen der OSZE einsetzen. Deutschland übernimmt 2016 den Vorsitz der Organisation.

Navigationspunkte zur Orientierung

In seiner Rede zum Abschluss des OSZE-Ministerrats am 3. und 4. Dezember 2015 in Belgrad (Serbien) hatte Außenminister Frank-Walter Steinmeier die Wahl Hamburgs als Standort für den Ministerrat im kommenden Jahr bekanntgegeben. Mit Verweis auf die Terroranschläge von Paris, die Krise in der Ostukraine und den Zustrom von Flüchtlingen nach Europa sagte der Außenminister: „In stürmischen Zeiten sind Navigationspunkte zur Orientierung wichtig. Und mit Blick auf den Ausrichtungsort des Ministerrats im nächsten Jahr passt die nautische Metapher: Er wird in Hamburg stattfinden! In einer Stadt, die bei uns als „Tor zur Welt“ gilt und die als alte Hanse- und Hafenstadt für Weltoffenheit und Tolereanz, für Kultur steht – Werte, die auch den deutschen OSZE-Vorsitz 2016 prägen sollen.“

Der OSZE-Ministerrat setzt sich aus den Außenministern der 57 OSZE-Teilnehmerstaaten zusammen und ist das zentrale Entscheidungsgremium der OSZE. Er tritt in aller Regel einmal jährlich zusammen. Das Treffen wird durch den jährlich wechselnden Vorsitzstaat organisiert.
ca/kk

Quellen und weitere Informationen:
www.auswaertiges-amt.de

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