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OSZE – eine unverzichtbare Organisation - © Fairmont Hotel Vier Jahreszeiten Hamburg, Guido Leifhelm

OSZE – eine unverzichtbare Organisation

Warum brauchen wir die OSZE? Ein kurzer Blick auf Geschichte und Ziele der weltweit größten regionalen Sicherheitsorganisation

Die Tagung des OSZE-Ministerrats am 8. und 9. Dezember in Hamburg stellt den abschließenden Höhepunkt des Deutschen Vorsitzjahres dar. Nach 1991 hat die Bundesrepublik Deutschland zum zweiten Mal die Leitung der weltweit größten regionalen Sicherheitsorganisation inne. Mit dem Leitmotiv „Dialog erneuern, Vertrauen neu aufbauen, Sicherheit wiederherstellen“ hatte sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier als amtierender OSZE- Vorsitzender das Ziel gesetzt, für die Stärkung der Instrumente und Institutionen der OSZE einzutreten, den Dialog unter den Teilnehmerstaaten der OSZE zu fördern und damit Vertrauen in Europa neu aufzubauen. Schließlich gehört es zu den wesentlichen Strategien der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Konflikte durch Vertrauensbildung zu entschärfen.

Stabilität, Frieden und Demokratie für mehr als eine Milliarde Menschen

Die OSZE mit ihren 57 Mitgliedstaaten in Nordamerika, Europa und Asien ist ein Forum für den politischen Dialog sowie eine Plattform für gemeinsames Handeln mit dem Ziel, die Lebensbedingungen der Menschen und Gemeinschaften zu verbessern. Sie setzt sich damit für Stabilität, Frieden und Demokratie von mehr als eine Milliarde Menschen ein. Konkret geht es darum, durch Zusammenarbeit bei Konfliktverhütung, Krisenmanagement und Konfliktfolgenbeseitigung Differenzen zu überwinden und Vertrauen aufzubauen. Über ihre Institutionen, ihre Fachreferate und ihr Netz von Feldoperationen befasst sich die OSZE mit Themen wie Rüstungskontrolle, Terrorismus, Good Governance, Energiesicherheit, Menschenhandel, Demokratisierung, Medienfreiheit und nationale Minderheiten.

Geltung der Menschenrechte durch die Schlussakte von Helsinki

Die OSZE geht auf die Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit (KSZE) zurück, gegründet 1973 als Gesprächsforum ost- und westeuropäischer Staaten, Kanadas und der USA. Ziel war es, gemeinsame Projekte in den Bereichen Kultur, Wissenschaft, Wirtschaft, Umweltschutz und Abrüstung durchzuführen und zur Sicherheit und Durchsetzung der Menschenrechte in Europa beizutragen. Nach zweijährigen Verhandlungen gingen die Unterzeichnerstaaten am 1. August 1975 eine Reihe von Verpflichtungen ein, die noch heute von grundlegender Relevanz sind: Die Unverletzlichkeit ihrer Grenzen, die territoriale Integrität ihrer Länder, die friedliche Regelung von Streitigkeiten, die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten, den Verzicht auf Gewaltanwendung, die souveräne Gleichheit, die Gleichberechtigung und die Selbstbestimmung der Völker sowie die Achtung der Menschenrechte, einschließlich der Gedanken-, Gewissens-, Religions- und Überzeugungsfreiheit. Festgeschrieben wurde diese Vereinbarung in der Schlussakte von Helsinki, 35 Staats- und Regierungschefs unterzeichneten das Dokument.

Ein umfassender Sicherheitsbegriff der 'drei Dimensionen’

1994 wurde aus der KSZE, die inzwischen weit über ihre ursprüngliche Rolle hinausgewachsen war, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Die offizielle Umbenennung der KSZE in OSZE wurde am 1. Januar 1995 wirksam. Neben der Schlussakte von Helsinki sind die Charta von Paris (1990), die Europäische Sicherheitscharta von Istanbul (1999) und die Gipfelerklärung von Astana “Auf dem Weg zu einer Sicherheitsgemeinschaft” (2010) die bedeutendsten Meilensteine der OSZE hin zu einem umfassenden Sicherheitsbegriff. Dieser enthält die sogenannten 'drei Dimensionen’ der OSZE: Die politisch-militärische Dimension, die wirtschaftliche und ökologische Dimension sowie die menschliche Dimension.

Die Finanzierung der OSZE orientiert sich an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der Teilnehmerstaaten. Der Haushalt für 2016 beträgt rund 141 Millionen Euro und entspricht damit exakt dem Umfang des Vorjahreshaushalts. Damit ist es erstmals seit fünf Jahren gelungen, den OSZE-Haushalt nicht unter das Niveau des Vorjahres sinken zu lassen. Im Jahr 2017 übernimmt Österreich den Vorsitz der OSZE.
ys/kk

Quellen und weitere Informationen:
www.osce.org
www.auswaertiges-amt.de
www.wien-osze.diplo.de
www.hamburg.de

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