Hamburg News / Handel & Finanzen: Der Hamburger Innenstadtbereich ist. u.a. durch vielfältigtste Shoppingmöglichkeiten geprägt. Zudem haben sich z.Bsp. auch Banken, Handelsunternehmen und die Hamburger Börse in dem Kernbereich der Stadt angesiedelt.
Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) - © Finanzbehörde

Finanzbehörde korrigiert Steuerschätzung nach oben

Finanzsenator gibt Ergebnisse der Hamburger Mai-Steuerschätzung bekannt. Ursache der wachsenden Steuereinnahmen soll die gute konjunkturelle Entwicklung sein

Nach Prognosen der Finanzbehörde kann die Stadt Hamburg in den Jahren bis 2020 mit einem deutlichen Anstieg der Steuererträge rechnen. Dies gab Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) am 17. Mai im Rahmen der Vorstellung der Ergebnisse der aktuellen Mai-Steuerschätzung bekannt. Demnach kann Hamburg allein in diesem Jahr mit 58 Millionen Euro mehr rechnen, als noch im November 2015 geschätzt wurde.

Ein Plus von 119 Millionen Euro

„Grundlage für die wachsenden Steuereinnahmen ist eine weiterhin gute konjunkturelle Entwicklung“, sagte Finanzsenator Tschentscher. Hamburg befinde sich mit einer überdurchschnittlichen Wirtschafts- und Finanzkraft im Länderfinanzausgleich wieder deutlicher auf der Seite der Zahlerländer. Nach Angaben des Statistikportals statista war Hamburg beim Länderfinanzausgleich 2015 nach Bayern, Baden-Württemberg und Hessen an vierter Stelle der Geberländer.

Auch für die kommenden Jahre rechnet die Finanzbehörde mit steigenden Einnahmen. 2017 wird in Abweichung von der Steuerschätzung im November 2015 mit zusätzlichen Steuereinnahmen in Höhe von 32 Millionen Euro gerechnet. 2020 sollen die bisher nicht geschätzten Steuereinnahmen sogar bei 119 Millionen Euro liegen.

Schrittweise zur Konsolidierung

„Die zusätzlich zur Verfügung stehenden Mittel sollen nicht für Ermächtigungen der Fachbehörden, sondern zur Stärkung zentraler Reserven, Investitionen und Finanzanlagen verwendet werden“, betonte Tschentscher. Damit könnten nach Aussagen der Behörde die Kosten der Zuwanderung ohne neue Kreditaufnahmen getragen und zusätzliche Investitionen in die städtische Infrastruktur finanziert werden.

Trotz der guten Prognosen der aktuellen Steuerschätzung werde der Senat weiterhin ausreichend hohe Vorsichtsabschläge bei den erwarteten Steuererträgen vornehmen, um die Finanzplanung gegenüber Risiken der wirtschaftlichen Entwicklung abzusichern. Mit diesem Konzept werde der Haushalt seit 2011 schrittweise konsolidiert und die Schuldenbremse eingehalten, so Tschentscher.
ca

Quellen und weitere Informationen:
www.hamburg.de/pressearchiv
Ergebnisse der Steuerschätzung im Detail: www.hamburg.de/anlage-steuerschaetzung-mai-2016.pdf
www.statista.com

Über die Steuerschätzung

Die Steuerschätzung wird zweimal jährlich von einem Arbeitskreis im Bundesministerium der Finanzen (BMF) vorgenommen. Neben dem federführenden BMF gehören ihm das BMWi, die fünf großen Wirtschaftsforschungsinstitute, das Statistische Bundesamt, die Deutsche Bundesbank, der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, die Länderfinanzministerien und die Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände. Weitere Informationen unter www.bundesfinanzministerium.de

Die Steuerschätzung bezieht sich grundsätzlich immer nur auf geltendes Steuerrecht. Bei allen Annahmen ist zu berücksichtigen, dass es sich hierbei um Prognosen auf Grundlage der aktuellen Erkenntnisse handelt. Daher ist auch die aktuelle Mai-Steuerschätzung für das laufende und insbesondere die folgenden Jahre mit Unsicherheiten behaftet. Bei der späteren Feststellung des tatsächlichen Steueraufkommens sind sowohl positive als auch negative Abweichungen möglich. Aus diesem Grund richtet der Senat seine Haushalts- und Finanzplanung am langfristigen Trend der Steuererträge aus. Weitere Informationen unter www.hamburg.de

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