Hamburg News: Hafen und Logistik - Shipping-Container-Schiff
Container - © Andreas Vallbracht

Urteil zur Fahrrinnenanpassung wird im neuen Jahr erwartet

Mit der Entscheidung des Gerichts wird auch ein bundesweiter Rechtsrahmen für Gewässerbewirtschaftung und Gewässerschutz erwartet

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat in der in dieser Woche zu Ende gegangenen mündlichen Verhandlung drei Tage rechtliche und fachliche Fragen im Zusammenhang mit der Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe für 14,5 m tiefgehende Containerschiffe intensiv erörtert. Hamburg und der Bund konnten ihre Argumente darstellen. Hamburgs Wirtschaftssenator Frank Horch sagte dazu: „Wir sehen dem für den 9. Februar 2017 angekündigten Verkündungstermin gespannt, aber auch zuversichtlich entgegen.“

Wichtig für die Zukunft des Hamburger Hafens

Die Fahrrinnenanpassung ist das derzeit wichtigste strategische Ausbauprojekt für den Hamburger Hafen. Nach Überzeugung des Hamburger Senats ist Hamburg angesichts der rasant wachsenden Schiffe langfristig darauf angewiesen, seine seewärtige Zufahrt an diese technische Entwicklung anzupassen. Nur so könne sichergestellt werden, dass Hamburg zu wirtschaftlich tragbaren Bedingungen angelaufen werden kann und sein Hafen wettbewerbsfähig bleibt. Umweltverbände monieren mögliche Folgen für den Gewässer- und Artenschutz.

Die erörterten Rechtsfragen betrafen teilweise rechtliches Neuland. So werde in der anstehenden Entscheidung des Gerichts über die „Elbvertiefung“ zum Beispiel erstmalig nachzulesen sein, wie deutschlandweit der Rechtsrahmen für Gewässerbewirtschaftung und Gewässerschutz anzuwenden ist.
kk

Quelle und weitere Informationen:
www.hamburg.de/bwvi
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