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Krankenhaus-Investitionen bleiben bundesweit spitze

Im Haushaltsplan-Entwurf der Hamburger Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz (BGV) ist ein Gesamtaufwand in Höhe von 458 Millionen Euro (2015) beziehungsweise 469 Millionen Euro (2016) vorgesehen. Dies entspricht Gesamtausgaben in Höhe von 433 Millionen Euro (2015) beziehungsweise 441 Millionen Euro (2016).

Absenkungen gegenüber 2014 resultieren aus einem Vorziehen von Krankenhaus-Investitionen auf 2014 und der Übertragung von Mitteln für die Versorgung der Beamtinnen und Beamten in den Haushalt der Finanzbehörde. Die nur im geringen Umfang steuerbaren gesetzlichen Leistungen bleiben der größte Posten im Haushalt der BGV und sind weiter bedarfsgerecht veranschlagt. Die Krankenhaus-Investitionen bleiben hoch und werden noch 2014 um weitere 30 Millionen Euro erhöht.

Größte Ausgabeposition sind die Hilfen zur Pflege mit einer Summe von rund 203 Millionen Euro im Jahr 2015 beziehungsweise 208 Millionen Euro in 2016. Die Kosten für den Maßregelvollzug steigen gegenüber der Veranschlagung 2014 um rund zwei Millionen auf knapp 34 Millionen Euro (2015) bzw. 36 Millionen Euro (2016). Auch die Mittel der Eingliederungshilfe für Suchtkranke sind mit rund 16,5 Millionen Euro (2015) beziehungsweise 17,5 Millionen Euro mit ihrer Steigerung realistisch veranschlagt.

Die Krankenhausinvestitionen, die fast ein Viertel der Gesamtausgaben ausmachten, werden in Höhe von rund 91 Millionen Euro p.a. auf hohem Niveau fortgesetzt. Zu beachten ist ferner, dass durch Senatsbeschluss vom 24. Juni noch im Haushalt von 2014 der Gesundheitsbehörde die Krankenhausinvestitionen um fast 30 Millionen Euro erhöht werden sollen. Damit werden in den vergangenen Jahren bewilligte Baumaßnahmen ausfinanziert, so dass die Mittel in 2015 und 2016 wieder für neue Maßnahmen zur Verfügung stehen. Hamburg bleibt damit bundesweit Spitze bei den Krankenhausinvestitionen und bekennt sich auch bei einer nachhaltigen Haushaltsführung weiter zur Gesundheitsmetropole Hamburg. him

Quelle und weitere Informationen: Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz, www.hamburg.de/bgv

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