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Elektroauto - © Regionale Projektleitstelle Elektromobilität Hamburg

Hamburg schafft weitere Anreize für den Umstieg auf Elektroautos

Kostenfreies Parken, Rechtssicherheit beim Laden und zahlreiche neue Lademöglichkeiten im Stadtgebiet

Hamburg will umweltverträglichere Antriebe im Straßenverkehr stärker fördern. Durch zusätzliche Anreize sollen mehr Elektrofahrzeuge auf die Straße gebracht werden. Auf neuer bundesrechtlicher Grundlage werden daher ab sofort für elektrisch betriebene Fahrzeuge und Plug-In-Hybride neue Kennzeichen erteilt, um E-Autofahrern Vorteile zu verschaffen. So nutzt Hamburg die vom Gesetzgeber eröffnete Möglichkeit zu Befreiungen von der Gebührenpflicht auf parkraumbewirtschafteten Flächen. Elektroautos werden daher ab 1. November von der Parkgebührenpflicht im gesamten Stadtgebiet befreit. Die Regelung gilt bis ins Jahr 2020.

Neue Zugangsverträge

Nach Angaben der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation (bwvi) kommt auch der Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur voran. Zusätzliche Standorte würden laufend neu in Betrieb genommen, bestehende Ladesäulen benutzerfreundlicher gemacht. Stromnetz Hamburg GmbH, Koordinator für die öffentlichen Ladeeinrichtungen, schliesse unterdessen Zugangsverträge mit den verschiedenen Elektromobilitätsanbietern ab, damit mehr E-Autofahrer diese Infrastruktur nutzen können. „Hamburg treibt das Thema Elektromobilität erfolgreich voran und setzt für die wichtigsten Herausforderungen der Elektromobilität praktikable Lösungen um”, so Wirtschafts- und Verkehrssenator Frank Horch.

Direct-PaySystem

Auch das Bezahlen an den Ladestationen soll einfacher werden: Christian Heine, kaufmännischer Geschäftsführer der Stromnetz Hamburg GmbH: “Neben einer Vielzahl neuer zusätzlicher Standorte sind nach entsprechender Umrüstung nun auch die Bezahl- und Ladevorgänge an den bisherigen Stationen noch bequemer und allen Nutzern von E-Fahrzeugen zugänglich.” Ein wichtiger Baustein hierfür sei die Einführung eines neuen Bezahl-Services, des Direct-Pay-Systems, an allen städtischen Ladesäulen.
ca/kk

Quellen und weitere Informationen:
www.hamburg.de

Hintergrund zum neuen Gesetz:

Hamburg hatte seit mehreren Jahren eine rechtssichere, bundesweit einheitliche Regelung für die Ladesituation im öffentlichen Straßenraum gefordert und dies durch eigene Gesetzesinitiativen in den Jahren 2010 und 2013 untermauert. Der Senat hat in diesem Zusammenhang auch die Reglung initiiert, in den Parkgebührenordnungen von Ländern und Kommunen Ausnahmen für Elektrofahrzeuge zuzulassen und es somit den Kommunen zu überlassen, generell oder punktuell einen Gebührenverzicht einzuführen. Seit dem 12. Juni 2015 eröffnet das Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge (Elektromobilitätsgesetz – EmoG) vom 5. Juni 2015 (BGBl. I S. 898) die Möglichkeit, in Rechtsverordnungen als Bevorrechtigungen für elektrisch betriebene Fahrzeuge u.a. auch Ermäßigungen der Gebühren oder Befreiungen von der Gebührenpflicht vorzusehen.

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